Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Knut Teichmann Schmierstoffe Gera,www.schmierstoffe-gera.de

1. Allgemeines

1.1 Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in der jeweils gültigen Fassung gelten für alle Geschäftsbeziehungen der Firma Knut Teichmann Schmierstoffe Gera (nachfolgend "Verkäufer" genannt), die auf den unter Pkt. 2 bezeichneten Internetangeboten begründet werden. Kunden im Sinne der vorliegenden AGB können sowohl Verbraucher als auch Unternehmer sein.

1.2 Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die das Rechtsgeschäft in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit ausübt. Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist fähig, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.

1.3 Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

2. Angebot, Vertragsabschluss

2.1 online Marktplatz eBay

Die Angebote des Verkäufers in den Auktionen und Sofortkauf sind bindend. Für den Vertragsschluss gelten die eBay-AGB § 10, 11, die unser nachfolgende Adresse eingesehen werden können:

http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html

2.2 Onlineshop www.schmierstoffe-gera.de, sowie unter www.oelsieb.com

Die in diesem Internetshops angebotenen Produkte und Leistungen stellen eine Aufforderung an den Kunden dar, gegenüber dem Verkäufer ein Angebot zum Kauf zu den im Internetshop angegebenen Daten abzugeben. Durch Absenden der Bestellung aus dem "virtuellen Warenkorb" gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung über die im Warenkorb bezeichneten Artikel ab.

Die Annahme des Angebotes des Kunden erfolgt durch Versendung der Ware. Der Verkäufer behält sich vor, das Angebot nicht anzunehmen, wenn ein Artikel nicht lieferbar ist oder wenn Rechnungen für frühere Lieferungen unberechtigt vom Kunden nicht bezahlt wurden. Kann der Verkäufer eine Bestellung nicht ausführen, wird dies dem Kunden schnellstmöglich mitgeteilt.

Es liegt im freien Ermessen des Verkäufers, eine Bestellung nicht anzunehmen. Der Kunde wird im Fall der Nichtannahme der Bestellung unverzüglich darüber informiert.

3. Preise, Hinweise an internationale Käufer

3.1 Preise

Alle angegebenen Preise sind Euro-Beträge und verstehen sich inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer ohne Skonto und sonstige Nachlässe und ohne Kosten von Verpackung und Versand zum Zeitpunkt der Bestellung. Die Kosten für Verpackung und Versand sind der jeweiligen Artikelbeschreibung zu entnehmen.

3.2 Hinweise an internationale Käufer

Die ausgewiesenen Preise und Versandkosten enthalten keine Einfuhrzölle und Gebühren. Für diese Kosten kommt der Kunde auf. In der Regel werden Einfuhrzölle und Gebühren vom Versandunternehmen oder Frachtunternehmen bei Lieferung eingezogen. Dabei handelt es sich nicht um zusätzliche Versandkosten.

Artikel werden vom Verkäufer nicht unter Wert oder als Geschenke deklariert. Dies ist teilweise nach den Gesetzen anderer Länder nicht zulässig.

4. Bezahlung

Der Kunde kann wählen, ob er die Ware per Rechnung/Vorkasse, durch Paypal oder in Deutschland auch per Nachnahme bezahlen will. Sollte er sich für letztere Zahlart entscheiden, entstehen Nachnamegebühren i.H.v.5 Euro

Bei einer Zahlung auf Rechnung/Vorkasse wird dem Kunden eine Rechnung übersandt, die innerhalb von 2 Wochen zu zahlen ist. Erst nach Zahlungseingang erfolgt die Versendung der Ware.

Bei Zahlung per Nachnahme wird der Kaufpreis (ohne Nachnahmegebühren) der zurückgegebenen Waren erstattet.

5. Eigentumsvorbehalt

Die von dem Verkäufer gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sein Eigentum.

6. Gefahrübergang/Gewährleistung

Sofern der Kunde Verbraucher ist, trägt der Verkäufer unabhängig von der Versandart in jedem Fall das Versandrisiko. Bei Kunden, die Unternehmer sind, gehen alle Risiken und Gefahren der Versendung auf den Kunden über, sobald die Ware von dem Verkäufer an den beauftragten Logistikpartner übergeben wurde.

Für die Haftung und Gewährleistung gelten die gesetzlichen Vorschriften. Für sämtliche während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist auftretenden Mängel gelten nach Wahl des Kunden die gesetzlichen Ansprüche auf Nacherfüllung (Mängelbeseitigung oder Lieferung einer mangelfreien Sache) sowie bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen die weitergehenden Ansprüche auf Minderung und Rücktritt sowie daneben auf Schadensersatz oder Aufwendungsersatz.

Die Gewährleistungsfrist bei gebrauchten Artikeln beträgt 12 Monate. Für Schadensersatzansprüche des Kunden aufgrund der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Verkäufers beruhen sowie für die Haftung des Verkäufers für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers, seines gesetzlichen Vertreters oder seines Erfüllungsgehilfen beruhen, gilt diese Frist nicht. Hier verbleibt es bei der gesetzlichen Verjährungsfrist von 2 Jahren.

Eventuelle Garantien schränken die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche nicht ein.